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Das Virtuelle Parlament als Abstimmungs- und Sendestation freier Bürger
Autor: Klaus Nicolai    

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Politik ist so effizient, sozial und partizipatorisch wie die Mittel ihrer Kommunikation, d.h. wie die Qualität der Vermittlung, Bildung und Integration von politischen Fähigkeiten und Kompetenzen. Das Maß einer jeden politischen Kultur liegt im Umfang und in der Qualität der persönlichen Anteilnahme und Teilhabe jedes Einzelnen an politischen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen begründet.
Derzeitige bürgerlich-industriegesellschaftliche Demokratien finden ihre Grenzen hinsichtlich der Beteiligung ihrer Bürger einerseits in kaum noch unterscheidbaren Parteistrategien, Parteizugehörigkeiten und Parteikarrieren sowie in den zentralen Sende- und Verlagesanstalten.
Mit der stürmischen Entwicklung der weltweit vernetzten digitalen Kommunikation verlassen die technologisch hoch entwickelten Gesellschaften im globalen Maßstab die industriegesellschaftlichen Grundlagen des politischen Handelns und Kommunizierens.
en Maßstab die industriegesellschaftlichen Grundlagen des politischen Handelns und Kommunizierens. Völlig neue Verhältnisse zwischen gesellschaftlicher und individueller Entwicklung rütteln unmissverständlich an den Toren der überkommenen politischen "Sendeanstalten" mit ihren kaum durchschaubaren Abhängigkeiten von unterschiedlichsten Interessengruppen: Regierungen, Parteien, Redaktionen, Wirtschafts- und Medienimperien.
Darüber hinausgehend bilden sich innerhalb der innovativen "Verkehrsform" Internet Möglichkeiten einer "Virtuellen Demokratie", in der sich die "Bürger-User" gleichermaßen als Produzenten, Empfänger, Verteiler und kooperative Instanzen der politischen Kommunikation und Entscheidung etablieren können und werden.

Das Internet in Form vernetzter „Virtueller Parlamente“ bildet heute das Potenzial für eine horizontale, in die Tiefe der alltäglichen Lebensräume und Arbeitsgebiete sich massenhaft ausbreitende und zugleich persönliche wie kolaborative demokratische Teilhabe. Die neuen politischen Kommunikationsverhältnisse des Internet bilden sich neben der bestehenden Repräsentanten- und Repräsentationsdemokratie. Das Virtuelle Parlament ermöglicht als Demokratie der vierten Dimension eine Politik der Präsenz, der wesentlichen Beteiligung des Einzelnen am politischen Diskurs in prozessierender Echt-Zeit. Dabei lassen sich technologisch fundierte Kapazitäten (Übertragungs-, Verknüpfungs- und Speicherkapazität, Datengenerierung, semantische Leit- und Verknüpfungssysteme, prinzipielle Visualisierung aller Datenprozesse usw.) in folgende, politisch relevante Qualitäten transformieren:

* permanenter Zugang zu den politischen Diskussions- und Abstimmungsprozessen
* sich selbst organisierende politische Meinungs-, Kompetenz- und Willensbildung
* Ressort übergreifende, transdisziplinär vernetzte politische Analyse und Zielbildung
* bewusste persönliche Entscheidung über Art und Umfang der Beteiligung
* Teilhabe an der Formulierung politischer Alternativen durch Kompetenz und Aktivität
* permanente Entwicklung von Inhalten, Zielen und technischen Strukturen des VIPA
* offene Abstimmung von sachlich begründeten politischen Alternativen
* ständiger Abgleich zwischen sozialen und persönlichen Fähigkeiten und Kompetenzen
* prinzipiell sachbezogene und temporäre persönliche Beteiligung.

Ganz entscheidend ist dabei das transformatorische Potenzial der horizontalen Kommunikationsweisen im Internet, welches starre Hierarchien und ressortmäßige Abschottungen der vertikal strukturierten „Übersender-Politik“ in folgenden Dimensionen relativiert:

* Trans-Lokalität
* Trans-Regionalität
* Trans-Nationalität
* Trans-Disziplinärität
* Trans-Temporalität

Das "Hinterland" des Virtuellen Parlaments

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27. April 09, 15:28   (Editiert)  
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